Informationen und Nutzungsbedingungen

Die nachfolgend aufgeführten Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Lockchain Invest GmbH (nachfolgend: Lockchain) und den Nutzern des Angebots. Die AGB der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Lockchain ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

1. Informationen

Vertragspartner ist

Lockchain Invest GmbH

Bahnhofstraße 56

96257 Redwitz a. d. Rodach

Registergericht: Amtsgericht Coburg

Registernummer:  HRB 5417

Die Hauptgeschäftstätigkeit von Lockchain ist die Erbringung von Dienstleistungen zu Schulungs-, Bildungs- und Informationszwecken mit Bezug zur Blockchain-Technologie und weiteren digitalen Technologien sowie die Erbringung von Management-Consulting und weiteren Dienstleistungen aller Art.

Der Vertrag richtet sich an deutschsprachige Nutzer und steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Lockchain wird die Kommunikation mit den Nutzern in deutscher Sprache führen.

Den rechtlichen Beziehungen zwischen Lockchain und dem Nutzer, die vor dem Vertragsabschluss gelten, legt Lockchain das Recht der Bundesrepublik Deutschland zugrunde.

Lockchain ist keinem außergerichtlichen Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahren unterworfen.

2. Leistungen

Lockchain ist ein Informationsdienst über Blockchain-Technologie im Allgemeinen sowie über Kryptowerte (aka Crypto Assets) und über den Umgang mit diesen Assets im Besonderen. Die Informationen werden im Nutzerbereich der Seite bereitgestellt sowie in einem Newsletter, den Nutzer erhalten.

Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der Information. Nutzer sollen die Krypto-Technologie besser verstehen lernen und dadurch in die Lage versetzt werden, eigenverantwortliche Entscheidungen zu treffen. Die Informationen ersetzen aber keine an die individuelle Situation eines Nutzers angepasste Anlageberatung. Lockchain rät ausdrücklich davon ab, die bereitgestellten Informationen oder etwaige ausgesprochene Empfehlungen zur einzigen Entscheidungsgrundlage für Investitionen zu machen.

Lockchain kooperiert mit einigen Dienstleistern, um deren Angebote den Nutzern näherzubringen. Wenn Lockchain mit dieser Kooperation Einnahmen generiert, z.B. durch bestimmte Links (Affiliate Marketing), so weist Lockchain an den entsprechenden Stellen ausdrücklich auf diesen Umstand hin.

3. Nutzerkonto, Mitgliedschaft

Um auf die Inhalte zugreifen zu können, muss der Nutzer eine kostenpflichtige Mitgliedschaft erwerben. Hierbei wird gleichzeitig ein Nutzerkonto angelegt.

Vor dem Abschluss der Bestellung werden dem Nutzer die gewählte Mitgliedschaft, die Mindestlaufzeit, der Preis, die zum Nutzerkonto gehörige E-Mail-Adresse sowie das gewählte Zahlungsmittel noch einmal angezeigt. Wenn die Angaben falsch sind, kann der Nutzer während dieses Schrittes diese noch korrigieren bzw. die Bestellung durch Klicken auf die entsprechende Schaltfläche abbrechen. Indem der Nutzer auf die Schaltfläche „kostenpflichtig buchen“ klickt, nimmt er Lockchains Angebot zum Erwerb einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft an. Über den Zugang der Bestellung und damit den Vertragsschluss erhält der Nutzer unverzüglich eine Bestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse.

Bei der Kontoerstellung werden Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Zahlungsdaten des Nutzers abgefragt, optional auch eine Anrede, die Mobilnummer und das Geburtsdatum. Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Für den Login in das Nutzerkonto muss der Nutzer außerdem ein Passwort setzen.

Der Nutzer stimmt zu, dass ihm eine Abschrift des geschlossenen Vertrags nicht auf Papier, sondern per E-Mail zugestellt wird.

Nach Erwerb der Mitgliedschaft und Zahlung des Kaufpreises erhält der Nutzer durch den Login Zugang zu den für Mitglieder im Nutzerbereich bereitgestellten Informationen.

4. Nutzungszweck, Urheberrecht

Die bereitgestellten Inhalte dienen allein zum Zweck der Information des Nutzers.

Die Inhalte unterliegen dem Urheberrecht. Der Nutzer darf diese Inhalte nicht an Dritte weitergeben, öffentlich zugänglich machen, verbreiten oder zum Zwecke der Weitergabe, öffentlichen Zugänglichmachung oder Verbreitung vervielfältigen.

5. Preis

Der Preis für die Mitgliedschaft wird dem Nutzer vor dem Erwerb in netto und brutto angezeigt.

Der Preis ist in Euro zu entrichten.

Die möglichen Zahlungsmethoden sind: Die möglichen Zahlungsmethoden sind: Paypal, Paypal Später Bezahlen, SEPA-Lastschrift, GiroPay, Klarna Sofort-Überweisung, Debit- oder Kreditkarte.

Die Zahlung hat direkt nach dem Erwerb der Mitgliedschaft zu erfolgen. Erst nach der Zahlung erhält der Nutzer die Zugangsdaten.

6. Widerruf

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu. Die entsprechende Widerrufsbelehrung ist hier zu finden sowie in den Unterlagen, die dem Nutzer beim Vertragsschluss zugesandt werden.

Im Fall des Widerrufs ist der Verbraucher zur Zahlung von Wertersatz für die von Lockchain bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung verpflichtet. Da der Schwerpunkt der Leistung auf dem Zugang zu den Informationen liegt und dieser mit dem ersten Login erbracht ist, wird als Wertersatz ab dem ersten Login bei LOCKCHAIN Investor! ein Betrag von 175,00 EUR und bei LOCKCHAIN Pionier! ein Betrag von 600,00 EUR angesetzt.

7. Laufzeit, Kündigung

Die Mindestvertragslaufzeit beträgt ein Jahr.

Der Vertrag verlängert sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, wenn der Nutzer nicht spätestens 30 Tage vor dem Vertragsende kündigt.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach der Kündigung wird Lockchain die Daten des Nutzers noch 12 Monate lang aufbewahren und darf diese zum Zwecke der Eigenwerbung verwenden, wenn der Nutzer nicht ausdrücklich widerspricht.

8. Risiken, Haftung

Der Nutzer ist sich bewusst, dass die Investition in und der Handel mit Krypto-Assets immer mit gewissen Risiken verbunden ist. Der Preis der Assets unterliegt Schwankungen, auf die Lockchain keinen Einfluss hat. Die von Lockchain bereitgestellten Informationen wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Sie sind aber ausdrücklich nicht als Zusicherung hinsichtlich künftiger Wert- oder Kursentwicklungen zu verstehen. Diesbezügliche Prognosen geben ausschließlich die Vermutungen der Betreiber von Lockchain wieder. In der Vergangenheit erwirtschaftete Erträge sind kein Indikator für künftige Erträge. Hohe Verluste bis hin zum Totalausfall des eingesetzten Kapitals sind möglich. Vor der Entscheidung über eine Investition sollte der Nutzer eine auf seine finanzielle Situation zugeschnittene Anlageberatung einholen.

Für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die aufgrund einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch Lockchain oder durch seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eintreten, haftet Lockchain gegenüber dem Nutzer uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für Schäden, die aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzungen oder arglistiger Täuschungen durch Lockchain, seine Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen eintreten, haftet Lockchain gegenüber dem Nutzer uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden haftet Lockchain und seine Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

9. Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für diese Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Ist der Nutzer Verbraucher, so bleiben zwingende Schutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, anwendbar.

Ist der Nutzer Kaufmann, so ist der vereinbarte Gerichtsstand Lichtenfels. In diesem Fall ist Lockchain berechtigt, nach seiner Wahl den Nutzer auch an dessen Sitz/Wohnsitz zu verklagen. Ist der Nutzer kein Kaufmann und hat keinen Sitz oder Wohnort in Deutschland oder im Geltungsbereich der EuGVVO, so ist der ausschließliche Gerichtsstand Lichtenfels.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am besten gerecht wird.